Alexander Gröflin - Grosser Rat/Parlamentarische Vorstösse


Mittwoch, 11. Mai 2011	Interpellation Nr. 29 Alexander Gröflin betreffend persönliche Ausgaben der Mitglieder des Regierungsrats auf Staatskosten
Mittwoch, 06. April 2011	Interpellation Nr. 27 Alexander Gröflin betreffend ältester Schweizer Atomreaktor in Basel
Mittwoch, 02. März 2011	Anzug Alexander Gröflin und Konsorten zur Einführung von Tablet-PCs im Grossen Rat
Mittwoch, 12. Januar 2011	Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend der räumlichen Zusammenlegung der Abteilungen der Dienststelle "Bereich Gesundheitsschutz"
Mittwoch, 08 Dezember 2010	Interpellation Nr. 90 Alexander Gröflin betreffend politische Einflussnahme der Universitäts-Verantwortlichen
Mittwoch, 10. November 2010	Motion Alexander Gröflin und Konsorten für eine freie Staatsschul-Wahl in der obligatorischen Schulzeit
	Interpellation Nr. 80 Alexander Gröflin betreffend "Öffnung Austrasse"
Mittwoch, 09. Juni 2010	Antrag Alexander Gröflin und Lorenz Nägelin auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend einem nationalen Ganzkörperverschleierungs-Verbot im öffentlichen Raum
	Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Aufsicht von Schulen verschiedenster Glaubensgemeinschaften
Mittwoch, 05. Mai 2010	Interpellation Nr. 34 Alexander Gröflin betreffend Basler Kulturchef
Mittwoch, 14. April 2010	Motion Alexander Gröflin betreffend Deutschkenntnisse als Voraussetzung für den Eintritt in die Volksschule
	Interpellation Nr. 25 Alexander Gröflin betreffend den Vorfällen in Basels Moscheen
	Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend des Verhaltens der Abteilung "Integration und Gleichstellung" rund um das Minarett-Verbot und den DOK-Film des Schweizer Fernsehens
	Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend den Aussagen des Sekretärs der Muslimischen Gemeinde Basel in SF "DOK"
Mittwoch, 10. März 2010	Motion Alexander Gröflin betreffend steuerliche Abzugsfähigkeit von Zuwendungen an politische Parteien
	Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend Versand von Lohnabrechnungen an Staatsangestellte im Kanton Basel-Stadt
	Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Salzeinsatz
	Interpellation Nr. 13 Alexander Gröflin betreffend Stellenbesetzungen im Kanton Basel-Stadt
	Schriftliche Anfrage Alexander Gröflin betreffend ausländische Dozierende und Studierende
Freitag, 12. Februar 2010	Anzug betreffend Salzeinsatz
Freitag, 12. Februar 2010	Motion betreffend steuerliche Abzugsfähigkeit von Zuwendungen an politische Parteien
Mittwoch, 18. November 2009	Motion betreffend Schaffung eines Sicherheitsbeirates für das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Der Grosse Rat beschloss am 18. November 2009 mit grossem Mehr gegen 14 Stimmen, die Motion abzulehnen.
	Motion betreffend konsequente Nennung von Nationalitäten in Polizeimeldungen Der Grosse Rat beschloss am 18. November 2009 mit grossem Mehr gegen 14 Stimmen, die Motion abzulehnen.
	Motion betreffend Deliktanzeigen an die Schulbehörden Der Grosse Rat beschloss am 18. November 2009 mit 46 gegen 20 Stimmen, die Motion dem Regierungsrat zur Stellungnahme innert 3 Monaten zu überweisen. 09.02.2010: bazonline.ch, 20min.ch
	Anzug betreffend Installierung von Notrufsäulen an neuralgischen Punkten im Kanton Basel-Stadt Der Grosse Rat beschloss am 18. November 2009 mit 41 gegen 14 Stimmen, den Anzug abzulehnen.
Mittwoch, 9. September 2009	Motion betreffend Unterschriftspflicht für Abstimmungs- und Wahlunterlagen Seit je her kennt der Kanton Basel-Stadt als einziger Kanton mit halbdirekter Demokratie keine Unterschriftspflicht auf seinen Abstimmungs- und Wahlunterlagen. Weshalb verzichtet unser Kanton auf eine derart simple und sichere Massnahme zur Verhinderung von Wahlfälschung? Diese Frage beschäftigt mich seitdem Alt-Grossrat Michel-Remo Lussana diesen Missstand aufdeckte. Trotz zweier Versuche und teilweiser Unterstützung des Parlaments scheiterte Lussana an der Regierung. Gerade deshalb möchte ich dies nochmals aufs Tapet bringen und hoffe auf die wohlwollende Unterstützung des Parlaments. Der Grosse Rat beschloss am 21. Oktober 2009 mit 37 gegen 19 Stimmen, die Motion abzulehnen.
	Anzug betreffend Benchmarking für Gebührenbelastung Eine Übersicht der Gebührenbelastung ist im Kanton Basel-Stadt nicht vorhanden. Um einen Vergleich anstellen zu können, wäre dies jedoch wünschenswert (siehe Anzugsbegründung). Der Grosse Rat beschloss am 18. November 2009 stillschweigend, den Anzug dem Regierungsrat zu überweisen.
Montag, 7. September 2009	Interpellation betreffend Internetnutzung in der Kantonalen Verwaltung Stellungnahme des Regierungsrats bazonline.ch: Basler Staatsangestellte vernünftiger als Zürcher
Mittwoch, 22. April 2009	Interpellation betreffend St. Jakobs-Denkmal Zum Audio-Ratsprotokoll
Montag, 20. Januar 2009	Motion für eine Volkswahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten Baslerstab Artikel Baz Artikel Der Grosse Rat beschloss am 11. März 2009 mit 44 gegen 16 Stimmen, die Motion dem Regierungsrat zur Stellungnahme innert 3 Monaten zu überweisen. Zum Audio-Ratsprotokoll Baz Artikel Stellungnahme des Regierungsrats Baz Artikel Der Grosse Rat beschloss am 16. September 2009 mit 46 gegen 15 Stimmen, die Motion 09.5031 dem Regierungsrat im ursprünglichen Motionstext zur Ausarbeitung einer Vorlage zu überweisen. bazonline.ch: Regierungswahl wird neu aufgegleist
Freitag, 5. September 2008	Motion für einen Steuerabzug bei Privatschulen Mit der Motion sollen Erziehungsberechtigte, die ihre Kinder in Privatschulen schicken, die Möglichkeit erhalten, die entstandenen Schulkosten vom steuerbaren Einkommen abzuziehen. Unter Anderem soll damit der Weg zu einer freien Schulwahl geöffnet werden. Der Grosse Rat beschloss am 19. November 2008 mit 63 gegen 32 Stimmen, die Motion nicht an die Regierung zu überweisen. Baz Artikel
Dienstag, 12. August 2008	Schriftliche Anfrage betreffend Anzeigepflicht bei Sozialhilfemissbrauch Baslerstab Artikel Stellungnahme des Regierungsrats
Mittwoch, 14. Mai 2008	Schriftliche Anfrage betreffend Maximal-Ausländerquote für Schulen und Kindergärten eingereicht Baslerstab Artikel Stellungnahme des Regierungsrats
Montag, 7. April 2008	Interpellation betreffend Alterssiedlungen und Pflegeheimen Stellungnahme des Regierungsrats
Mittwoch, 13. März 2008	Anzug betreffend Videoüberwachung sicherheitskritischer Plätze Der Grosse Rat beschloss am 14. Mai 2008 mit 47 gegen 36 Stimmen, den Anzug nicht an die Regierung zu überweisen. Baz Artikel vom 13. August 2008
	Motion betreffend Einbürgerung auf Probe Baslerstab Artikel Der Grosse Rat beschloss am 14. Mai 2008 mit grossem Mehr gegen 12 Stimmen, die Motion nicht an die Regierung zu überweisen. Baz Artikel
Mittwoch, 12. Dezember 2007	Schriftliche Anfrage betreffend Auslastung von Altersheimen, Pflegeabteilungen und Alterswohnungen Stellungnahme des Regierungsrats Baz Artikel
Mittwoch, 19. September 2007	Interpellation zu Liegenschaften 46 – 66 an der Bäumlihofstrasse Stellungnahme des Regierungsrats
Mittwoch, 12. September 2007	Anzug betreffend Fusionierung der Amtsstellen ULEF-Institut für Unterrichtsfragen und Lehrer/innenfortbildung Volkshochschule Personal- u. Organisationsentwicklung (ZPD) Der Grosse Rat beschloss am 7. November 2007 mit grossem Mehr gegen 15 Stimmen, den Anzug nicht an die Regierung zu überweisen.
Mittwoch, 12. September 2007	Motion zur Erhöhung der Steuerfreibeträge bei der Vermögenssteuer Stellungnahme des Regierungsrats Der Grosse Rat beschloss am 7. November 2007 mit 55 gegen 54 Stimmen, die Motion an die Regierung zu überweisen. Baz Artikel Der Grosse Rat beschloss am 12. März 2008 mit 62 gegen 53 Stimmen, die Motion nicht an die Regierung zu überweisen. Baz Artikel Meine Stellungnahme
Mittwoch, 6. Juni 2007	Schriftliche Anfrage betreffend Verkehrs- und Ordnungsbussen Stellungnahme des Regierungsrats Baz Artikel Telebasel Kurzbericht Meine Stellungnahme Aus der Beantwortung des Regierungsrates meiner Schriftlichen Anfrage ist ersichtlich, wie und wo zurzeit im Kanton Basel-Stadt mit Blechpolizisten geblitzt wird: "Alle Anlagen werden mittels Induktionsschlaufen und nicht mit Radar bzw. Laser betrieben. Dabei wird die Zeit zwischen dem Befahren der ersten und zweiten Schlaufe gemessen und so die Geschwindigkeit errechnet." Zur Frage mit den Toleranzwerten bekam ich folgende Antwort: "- 5 km/h bei einem Messergebnis bis 100 km/h - 6 km/h bei einem Messergebnis ab 101- 150 km/h - 7 km/h bei einem Messergebnis ab 151 km/h Massgebend für die Ahndung einer Widerhandlung ist die Geschwindigkeit nach Abzug dieser Sicherheitsmarge."
Mittwoch, 28. Januar 2007	Interpellation betreffend Velo-, Mofa- und Rollerparkzonen Begründung Stellungnahme des Regierungsrats Votum
Mittwoch, 17. Januar 2007	Schriftliche Anfrage betreffend Bevölkerungsentwicklung Stellungnahme des Regierungsrats Bevölkerungsanalyse 1990-2005 Baz Artikel
Freitag, 5. Januar 2007	Interpellation betreffend Tankstelle für Vergnügungsschifffahrt Stellungnahme des Regierungsrats Meine Stellungnahme Der Regierungsrat hält eine Tankstelle für die Vergnügungsschifffahrt direkt am Rhein für zu gefährlich. Jedoch wäre es technisch ohne Umstände realisierbar eine sichere Zapfsäule installieren zu lassen. Dass das Bunkern von Benzin kein Staatsauftrag ist, leuchtet mir ein. Nun könnte man aber Privaten eine Bewilligung erteilen für ein solches Projekt. Diese Lösung will man wohl nicht in Betracht ziehen! Von einer rot-grünen Regierung, welche Treibstoff verteufelt, darf man nichts anderes erwarten.
Mittwoch, 25. Oktober 2006	Schriftliche Anfrage betreffend Plastik auf dem Theaterplatz Stellungnahme des Regierungsrats Telebasel Kurzbericht Meine Stellungnahme Die Antwort der Regieriung zweifelt nicht am Standort der Plastik "Intersection" auf dem Theaterplatz. Eine Lösung zu den durch die Plastik generierten Problemen wird nicht präsentiert. Stattdessen setzt die Regierung vermehrt auf die Reinigung. Für mich bleibt die Plastik ein Gebilde, in welche uriniert wird und somit fehl am Platz ist. Dem Regierungsrat einig bin ich mit der speziellen Erlebnisqualität beim Betrachten: Gestank von Urin, Abfall, Sprayereien und herumliegende Flyer!
Mittwoch, 18. Oktober 2006	Schriftliche Anfrage betreffend Berufsbildung in der Kantonalen Verwaltung Stellungnahme des Regierungsrats
Montag, 9. Oktober 2006	Anzug betreffend Outsourcing im Bereich der EDV Der Grosse Rat beschloss am 14. Dezember 2006 mit 53 gegen 26 Stimmen, den Anzug abzulehnen.